Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

 

1. Geltung der Bedingungen
Unsere Lieferung erfolgt ausschließlich aufgrund unserer hier beschriebenen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen, mit denen sich der Käufer durch Annahme der Ware einverstanden erklärt. Es gelten nur unsere Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen. Durch einmalige Annahme erkennt der Käufer bei allen zukünftigen Lieferungen unsere Verkaufs-, Lieferungs-, und Zahlungsbedingungen stillschweigend an. Von unseren Bedingungen abweichende Regelungen sind nur mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung wirksam. Unser Schweigen bedeutet Ablehnung anderslautender Bedingungen.

 

2. Preise
Die Preise verstehen sich ab Lager, ausschließlich Verpackungs- und Versandkosten, Wertversicherung und der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders vereinbart. Das gilt auch bei vereinbarten Teillieferungen. Bei Auftragsannullierung oder -reduzierung werden bereits entstandene Kosten in Rechnung gestellt.

 

3. Angebote
Bis zur Auftragsannahme durch eine Auftragsbestätigung bleibt unser Angebot unverbindlich.

 

4. Lieferzeit
Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt den Betrieb des Lieferers verlässt. Die Lieferfristen sind annähernd, für die Einhaltung wird keine Verbindlichkeit übernommen, Schadenersatzansprüche, Vertragsstrafen usw. sind ausgeschlossen. Der Termin kann sich durch unvorhergesehene Hindernisse verlängern. Schadenersatzansprüche wegen verzögerter oder unmöglich gewordener Lieferung sind auch unter den Tatbestandsvoraussetzungen des § 326 BGB ausgeschlossen. Für das Verschulden unserer Vorlieferanten stehen wir nicht ein.

 

5. Versand
Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Beim Besteller eingehende Sendungen sind sofort zu überprüfen und eventuelle Mängel innerhalb von acht Tagen bei uns schriftlich zu melden.

 

6. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung (Nettopreis in Euro zuzüglich Mehrwertsteuer) ist sofort nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Mindestrechnungswert sind 50,00 Euro. Bei Unterschreitung des Mindestauftragwertes werden 10,00 Euro hinzuberechnet. Neukunden bzw. Firmen, die uns unbekannt sind, müssen bei ihrer ersten Bestellung Vorkasse oder bei Abholung Barzahlung leisten. Kunden im Ausland werden nur gegen Vorkasse beliefert. Bei Nichtbezahlen eines Rechnungs- betrages wird dieser zuzüglich Zinsen und Gebühren von einem Inkassounternehmen eingefordert.

 

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum und erfolgt ausschließlich unter verlängertem Eigentumsvorbehalt. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei uns. Wir sind berechtigt, den Liefergegenstand des Bestellers zu versichern, es sei denn, der Besteller wünscht es ausdrücklich nicht. Außergewöhnliche Verfügungen wie z. B. Verpfändungen u. Ä. sind nur mit unserer Zustimmung zulässig. Im Falle der Veräußerung der Waren gelten die gegen den weiteren Erwerber einstehenden Forderungen bis zur Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers in der Höhe unserer Forderungen als an uns abgetreten. Bei Pfändungen durch dritte Hand, hat der Besteller uns unverzüglich zu unterrichten.

 

8. Datenverarbeitung
Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutz- gesetzes zu verarbeiten und zu speichern.

 

9. Gewährung und Mängelrügen
Unsere anwendungstechnische Beratung in Wort und Schrift ist unverbindlich – auch in Bezug auf etwaige Schutzrechte Dritter und befreit den Besteller nicht von der eigenen Prüfung unserer Erzeugnisse auf ihre Eignung für die beabsichtigten Zwecke und Verfahren. Der Besteller hat die Ware unverzüglich sorgfältig zu untersuchen. Mängel müssen innerhalb von acht Tagen nach Eingang der Ware gerügt werden. Sollte dennoch eine Haftung unsererseits in Frage kommen, so leisten wir Ersatz, indem wir nach unserer Wahl nachbessern. Die zum Zweck der Mängelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits-, und Materialkosten, tragen wir nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Die Kosten für eine nicht ausdrücklich vereinbarte Mängelbeseitigung durch den Käufer oder durch Dritte, werden nicht anerkannt.

 

10. Haftungsausschluss
Über diese bedingungsgemäß festgesetzten Ansprüche hinaus sind Schadenersatzansprüche des Bestellers, gleich aus welchem Rechtsgrund, z.B. Verschulden bei Vertragsabschluss, schuldhafter Schlechterfüllung, unerlaubter Handlung, insbesondere wegen Mängelfolgeschäden, ausgeschlossen. Der Käufer ist nicht davon befreit, selbst die Eignung der Ware für die beabsichtigten Verwendungszwecke zu prüfen.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Beidseitiger Erfüllungsort für alle Vertragsverhältnisse ist der Sitz des Verkäufers in Berlin. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

 

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Fair Systems, Zafer Ömerogullari

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